Rothemden stehen vor Gericht

In Bangkok hat der Prozess gegen 17 Mitglieder der ausserparlamentarischen Oppositionsbewegung begonnen. Gleichzeitig wurde der Ausnahmezustand in drei weiteren Provinzen aufgehoben.

Natthawut Saikua ist einer von 17 Angeklagten, der sich vor Gericht verantworten muss. Den Rothemden wird vorgeworfen, vor fast drei Monaten an den schweren Unruhen in Bangkok zu Gewalt aufgerufen zu haben.

"Sie haben alle auf unschuldig plädiert", sagte der Anwalt der Rothemden, Karom Poltaklang, nach Beginn des Prozesses vor dem Strafgericht in der Hauptstadt Bangkok. Er sei zuversichtlich, die Unschuld seiner Mandanten beweisen zu können. Der Prozess soll Ende September fortgesetzt werden.

Den Angeklagten wird nebst Gewaltaufruf vorgeworfen, Regierungsmitglieder bedroht und terroristische Straftaten begangen zu haben. Falls die Angeklagten schuldig gesprochen werden, so drohen ihnen lebenslange Haftstrafen. Während den Unruhen sind mehr als 90 Menschen ums Leben gekommen und weitere 1400 verletzt worden.

Am 16. August hob die Regierung den Ausnahmezustand für die drei nördlichen und nordöstlichen Provinzen Chiang Mai, Chiang Rai und Ubon Ratchathani auf. Es sei jedoch riskant, die Regelung aufzuheben, sagte Premierminister Abhisit. Die Regierung befürchtet jedoch negative Folgen für den Tourismus und die Wirtschaft des Landes.

In der Hauptstadt und sechs weiteren Provinzen bleibt der Notstand jedoch bestehen: Pathum Thani, Nonthaburi, Udon Thani, Nakhon Ratchasima, Khon Kaen und Samut Prakan. Dadurch ist es der Regierung weiterhin möglich, ein Ausgehverbot zu verhängen, öffentliche Versammlungen zu verbieten oder Verdächtige auch ohne konkreten Verdacht festzunehmen. Derzeit drängt die Tourismusindustrie auf ein Ende der Ausnahmeregelung für Bangkok. Damit könnten die Regierungen endlich ihre Reisewarnung für Bangkok aufheben.